Ehrlich gesagt dachte ich erst an einen schlechten Scherz, als ich die Nachrichten über die Feiertage verfolgte. Was gerade zwischen den USA und der EU passiert, fühlt sich nicht mehr nach Diplomatie an, sondern nach einem digitalen Boxkampf ohne Handschuhe. Auf den ersten Blick wirkt es bürokratisch – Einreiseverbote gegen fünf Europäer – aber wer genauer hinsieht, erkennt: Hier geht es um die Hoheit über unser Internet.
Die US-Regierung hat am 24. Dezember 2025 eine Grenze gezogen, die mich wirklich nachdenklich macht. Außenminister Marco Rubio hat Sanktionen gegen EU-Akteure verhängt und sendet damit eine klare Botschaft: Die amerikanische Version von "Free Speech" steht über allem – auch über unseren europäischen Gesetzen.
Die Entwicklung unter Donald Trump ist für Amerika natürlich gut, aber für die EU weiteres Kanonenfutter. Ob Ursula von der Leyen das einfach so hinnimmt, ist aus meiner Sicht äußerst fraglich.
Der Vorwurf: „Zensur-Export“ aus Brüssel?
Im Zentrum des Streits steht der Digital Services Act (DSA). Wir kennen ihn als das europäische Regelwerk, das uns vor Desinformation und Hassrede schützen soll. Ich persönlich habe den DSA immer als notwendiges Übel gesehen, um das Chaos im Netz etwas zu bändigen. Doch in Washington sieht man das völlig anders: Dort gilt das Gesetz als Werkzeug zur Unterdrückung konservativer Stimmen.
Die Begründung von Marco Rubio ist hart: Er wirft den betroffenen Personen eine „koordinierte Kampagne“ vor, um US-Plattformen wie X (ehemals Twitter) zur Zensur zu zwingen. Begriffe wie „radikale Aktivisten“ fallen. Das klingt für mich weniger nach politischer Debatte und mehr nach einem Kulturkampf, der jetzt auf dem Rücken der Nutzer ausgetragen wird.
Wer steht auf der "Schwarzen Liste"?
Es trifft nicht irgendwen. Die Liste der Sanktionierten liest sich wie das "Who is Who" der europäischen Digitalpolitik, und das zeigt, wie ernst die Lage ist:
- Thierry Breton: Der Ex-EU-Kommissar und "Architekt" des DSA. Sein öffentlicher Streit mit Elon Musk ist legendär.
- Imran Ahmed: CEO des Center for Countering Digital Hate (CCDH).
- HateAid-Aktivistinnen: Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon. Das finde ich besonders bitter, da HateAid Menschen hilft, die digitaler Gewalt ausgesetzt sind.
- Clare Melford: Mitgründerin des Global Disinformation Index (GDI).
Zwei Welten, zwei Philosophien
Dieser Konflikt zeigt mir deutlich, dass wir uns im Westen nicht mehr einig sind, was das Internet eigentlich sein soll. Hier prallen zwei Weltanschauungen aufeinander, die ich in meinem Alltag als Blogger und Internetnutzer ständig spüre:
Auf der einen Seite der US-Weg: Das "First Amendment" ist heilig. Alles darf gesagt werden, der Staat hält sich raus. Das klingt nach Freiheit, führt aber oft dazu, dass der Stärkere (oder Lautere) gewinnt.
Auf der anderen Seite unser europäischer Ansatz: Das Netz ist kein rechtsfreier Raum. Die Menschenwürde steht über der absoluten Redefreiheit. Ich muss zugeben, dass ich mich in einem moderierten Internet oft wohler fühle, auch wenn die Gefahr von "Over-Blocking" besteht.
„Is McCarthy’s witch hunt back? ... Censorship isn’t where you think it is.“
— Thierry Breton, Reaktion auf X
Droht uns jetzt das „Splinternet“?
Was bedeutet das alles für uns normale Nutzer? Das Szenario eines Splinternet – also eines zerfallenden Internets – wird immer realistischer. Wenn US-Konzerne sich entscheiden müssen, ob sie US-Sanktionen oder EU-Gesetze befolgen, könnten sie sich im Zweifel aus Europa zurückziehen.
Stellt euch vor, wir könnten bestimmte Dienste morgen einfach nicht mehr aufrufen, weil Meta oder X den Stecker für Europa ziehen, um keinen Ärger mit Washington zu bekommen. Das ist keine Science-Fiction mehr.
Ganz ehrlich? Ein Internet ohne diese riesigen US-Plattformen wäre zwar eine gewaltige Umstellung, aber vielleicht gar nicht so schlecht für unsere eigene digitale Unabhängigkeit in Europa.
Mein Fazit: Es wird ungemütlich
Die Reaktionen aus Berlin und Paris waren erwartbar scharf, aber ich bezweifle, dass das Washington beeindruckt. Dieser Visum-Streit ist eine echte Kampfansage. Für mich steht fest: Die Zeiten, in denen das Silicon Valley einfach weltweit macht, was es will, sind vorbei – aber der Preis dafür könnte ein zersplittertes Netz sein.
Für uns als Content Creator und Webseitenbetreiber bedeutet das vor allem eins: Unsicherheit. Der digitale Raum ist endgültig zum politischen Schlachtfeld geworden.